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Der "Focus" hatte berichtet, dass drei niedersächsische Polizisten, die privat auf
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-Kreuzfahrt waren, nach einem Landgang in St. Petersburg trotz gültiger Visa festgehalten worden seien. Die dem Inlandsgeheimdienst unterstellte Grenzpolizei habe die Beamten in ein Verhörzimmer gebracht.
Die Polizisten wurden nach Angaben des Innenministeriums "zu dienstlichen Tätigkeiten und Obliegenheiten der Polizei Niedersachsen" befragt. Nach Informationen der Zeitschrift wurden sie dabei mit Vorhaltungen über angeblich strafbare Spionagetätigkeiten massiv unter Druck gesetzt.
Als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer sind Sie in der Regel versicherungspflichtig in der Sozialversicherung und damit insbesondere gegen folgende Risiken geschützt:
Ihr Arbeitgeber muss Sie bei der Sozialversicherung anmelden und die Beiträge für diese Versicherungen abführen.
Die Beiträge zur Sozialversicherung werden nach Ihrem Arbeitseinkommen berechnet. Der Beitragsbemessung werden Ihre Bruttoeinnahmen bis zur Höhe der sogenannten Beitragsbemessungsgrenze zugrunde gelegt. Sie und Ihr Arbeitgeber zahlen diese Beiträge in der Regel jeweils zur Hälfte. Ihr Anteil zur gesetzlichen Krankenversicherung erhöht sich noch um einen kassenindividuellen Zusatzbeitrag. Die Beiträge zur Unfallversicherung trägt der Arbeitgeber.
Einen Sozialversicherungsausweis, der Ihren Namen und Ihr Geburtsdatum sowie Ihre Rentenversicherungsnummer enthält, erhalten Sie von Ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger.
Wenn Sie eine neue Beschäftigung antreten, müssen Sie Ihrem Arbeitgeber den Sozialversicherungsausweis vorlegen. In bestimmten Wirtschaftsbereichen sind Sie darüber hinaus nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verpflichtet, Ihren Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz mitzuführen und auf Verlangen der Zollverwaltung vorzulegen.. Der Arbeitgeber muss seine Beschäftigten nachweislich und schriftlich über diese Mitführungspflicht informieren.
Hinweis: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus dem EU-Ausland nach Deutschland entsandt werden, müssen mit der vom zuständigen ausländischen Sozialversicherungsträger ausgestellten EU-Entsendebescheinigung nachweisen, dass weiterhin die Rechtsvorschriften des Entsendestaates und nicht die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit gelten.
Als beschäftigte Person sind Sie in der Regel nicht direkt mit der Zahlung der Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Beiträge zur Sozialversicherung konfrontiert, da die Einbehaltung und Abführung dieser Beträge durch Ihren Arbeitgeber erfolgt.
Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 22.05.2017 freigegeben.
Auf einem doppelseitigen A4-Blatt finden Sie auf einen Blick alles Wissenswerte zu ausgewählten Krankheitsbildern oder Gesundheitsthemen. Zudem werden Hinweise zu Anlaufstellen und Beratungsmöglichkeiten vermittelt.
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Leitlinien sind wissenschaftlich begründete Handlungsempfehlungen für Ärzte und andere Fachleute. Patientenleitlinien übersetzen diese Empfehlungen in eine allgemein verständliche Sprache und informieren Sie ausführlich über ein Krankheitsbild.
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Unsere Checklisten sollen Sie dabei unterstützen, sich im Gesundheitssystem zurechtzufinden und die Qualität von Gesundheitsangeboten einschätzen zu können.